Fachartikel : Urheber- und Medienrecht

16.03.2015

Schadensersatz bei Bilderklau: 20 Euro bei Verwendung eines Fotos in eBay-Aktion

Es dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben, dass sowohl dem Urheber als auch dem Inhaber ausschließlich Nutzungsrechte ein Schadensersatzanspruch im Falle der schuldhaften Verletzung der Urheber- bzw. Nutzungsrechte zusteht. Was die Höhe des Anspruches betrifft, so bestehen nach wie vor große Unsicherheiten. Kaum eine gerichtliche Entscheidung, in der nicht mehr oder weniger deutlich herausgestellt wird, dass es auf die „Umstände des Einzelfalles“ ankomme. Überraschend deutlich kommt indes ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf daher (Urteil vom 08.08.2014, 57 C 3783/14). Für die Nutzung eines fremden Fotos im Rahmen einer privaten eBay-Auktion könne Schadensersatz in Höhe von 20 Euro beansprucht werden. Bei der

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08.08.2014

Amtsgericht Düsseldorf: Umfassende Entscheidung zum Schadensersatz bei Filesharing

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21.05.2014

Erneute Entscheidung des OLG Frankfurt zur Zustellung von s/w-Kopien von einstweiliger Verfügung

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12.05.2014

OLG München: Honorarempfehlungen der MFM keine Grundlage für Schadensersatz bei von Fotoamateuren erstellten Produktfotos

Wer schuldhaft das Urheberrecht eines Dritten oder ein anderes nach dem Urhebergesetz geschütztes Recht – wozu nach § 72 UrhG auch das Recht am Lichtbild gehört  –, der muss dem Verletzten den hierdurch entstandenen Schaden ersetzen, wenn die Verletzung schuldhaft begangen wurde. Gemäß § 97 Abs. 2 Satz 3 UrhG kann der Schaden auch im Wege der sogenannten Lizenzanalogie berechnet werden. De

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14.03.2014

OLG Hamm zum Schadensersatz bei Bilderklau – MFM-Broschüre Bildhonorare („MFM-Empfehlungen“)

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17.09.2012

Fotoklaus im Internet: Streitwert für Unterlassungsanspruch

Immer wieder sind die Gerichte damit befasst, über Unterlassungsansprüche zu befinden, die von Fotografen – in der Gesetzesterminologie: „Lichtbildner“ – wegen nicht genehmigter Verwendung ihrer Fotos im Internet geltend gemacht werden. Regelmäßig stellt sich hierbei die Frage nach dem anzusetzenden Streitwert. Da es im Urheberrecht – anders als in den Sondergesetzen der gewerblichen Schutzrechte

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23.05.2012

Schadensersatz für urheberrechtswidrige Fotonutzung nur 5 Euro?

Wer schuldhaft eines der nach dem Urhebergesetz geschützten Rechte verletzt, ist dem Rechteinhaber zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet (§ 97 Abs. 2 UrhG). Der Schaden kann nach der nunmehr ausdrücklich im Gesetz vorgesehenen Regelung des § 97 Abs. 2 Satz 2 UrhG auch auf der Grundlage des Betrages berechnet werden, den der Verletzer als angemessene Vergütung hätte entrichten m&

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27.05.2011

Googles Buchprojekt und die Urheberrechte der Autoren

Im Oktober 2004 stellte das US-amerikanische Unternehmen Google Inc. das Projekt „Google Bücher“ auf der Frankfurter Buchmesse vor, das erheblichen Pressewirbel verursacht hat. Bereits im Dezember 2004 erschienen erstmals Suchergebnisse aus den gescannten Büchern in den Ergebnislisten der englischen Suchoberfläche von Google.com. Inzwischen hat die Schaffung einer umfassenden digitalen Bibliothek Fortschritte gemac

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20.04.2011

Namensvettern Thomas Schulte im Gespräch

Dr. Thomas Schulte Rechtsanwalt in Berlin, Bankkaufmann, Jahrgang 1966 ist Rechts- und Unternehmensberater mit dem Schwerpunkt "Kapitalanlagenrecht", sein Namensvetter ist Thomas Schulte (Coach), Diplom Volkswirt, Jahrgang 1961, professioneller Coach und Buchautor. Er arbeitet für anspruchsvolle Menschen, Teams und Organisationen und unterstützt diese ihre ambitionierten Ziele zu erreichen. Zuvor war er Banker und interna

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04.03.2011

Causa zu Guttenberg: Wann darf der Doktortitel entzogen werden?

Die causa des Bundesverteidigungsministers Dr. Karl-Theodor Frhr. zu Guttenberg (CSU) zeigt anschaulich, wie das Web 2.0 die Herangehensweise an eine Dissertation aber auch deren Rezeption verändert hat. Die Promotionskommission der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth teilte am 23.02.2011 mit, dass "die wörtliche oder sinngemäße Übernahme von Textstellen ohne hinreic

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17.09.2010

Filesharing - Internetanschlussinhaber im Visier der Staatsanwaltschaft (§§ 184, 184 c StGB)

In den meisten Veröffentlichungen zum Thema Filesharing geht es um die Frage der Ansprüche des Abmahnenden (zumeist des Urhebers bzw. Nutzungsrechteinhabers) auf Unterlassen, Schadensersatz und Ersatz der Anwaltskosten, also um die zivilrechtliche Ebene. Unbeachtet bleibt zumeist der Blick auf die strafrechtliche Seite, die mit Hausdurchsuchungen und Geldstrafen wesentliche eingreifender sein kann.1. Einleitung zum F

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17.05.2010

BGH: Haftung bei Missbrauch von WLAN-Router

Am 12.05.2010 hat der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH ein lang erwartetes Urteil verkündet (Aktenzeichen I ZR 121/08). In dieser Entscheidung hat der BGH dazu Stellung genommen, inwiefern der Betreiber eines WLAN-Routers für Urheberrechtsverletzungen haftet, die ein Dritter unter Nutzung dieses Routers begangen hat.Der BGH hat die Auffassung vertreten, dass der Betreiber zwar nic

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24.02.2010

Wie finde ich meine Bilder im Internet wieder?

Wer Bilder zur Präsentation seiner Internetseite angefertigt hat, möchte mitunter wissen, wo diese Bilder ohne Kenntnis des Inhabers der Bildrechte im Internet zu finden sind. Immer wieder stellen die Inhaber von Bildrechten nämlich fest, dass sie die von ihnen angefertigten Bilder nur mühsam wiederfinden. Einmal ins Netz gestellt, verbreiten sich Bilder einerseits auf ungeahnten Wegen und sind kaum mehr aufzufinden. Andererse

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03.02.2010

Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Lihl - Film

Der Kanzlei ilex wurde eine Abmahnung der Prokino Filmverleih GmbH vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Lihl zu Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung bis zum 29.01.10. Die Kanzlei Lihl fügt Ihrem Schreiben eine vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bei.Mit der Unterschrift verpflichtet sich der Abgemahnte u. a., die hierin bestimmten Kosten an die Gege

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05.04.2009

OLG Hamburg zur Haftung des Betreibers eines Internet-Forums

Das OLG Hamburg hat am 04.02.2009 ein für Betreiber von Internet-Foren interessantes Urteil verkündet (Aktenzeichen 5 U 180/07). Geklagt hatte der Urheber eines Lichtbildes (Lichtbildner). Der Beklagte war Betreiber eines Internet-Forums zum Thema Fußball. In diesem Forum wurde es den Benutzern ermöglicht, eigenständig Beiträge zu verfassen und diese auch mit Bildern zu versehen. Ein Benutzer des Forums hatte i

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17.02.2009

OLG Brandenburg: Verwendung fremder Fotos bei eBay

Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg vom 03.02.2009 (Aktenzeichen 6 U 58/08) berührt gleich mehrere interessante Rechtsfragen. Ein privater Verkäufer hatte im Rahmen einer Online-Auktion einen gebrauchten GPS-Empfänger angeboten und hierfür ein aus dem Internet geladenes Foto verwendet. Während der Beklagte behauptet hat, das Foto von der Homepage des Herstellers geladen zu haben, hat der Kläger, e

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12.02.2009

OLG München zu Urheberrechtsverstößen im Internet – Keine grundsätzliche Haftung der Eltern?

In den letzten Wochen geistern zahlreiche teilweise widersprüchliche Meldungen zu einem vor dem OLG München geführten Berufungsverfahren durch die Presse- und Internetlandschaft. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) hat in ihrer Ausgabe vom 24.12.2008 berichtet, dass das OLG München in dem Verfahren 6 U 3881/08 ein Urteil des Landgerichts München I revidiert hat, in welchem das Landgericht eine Haftung der Eltern fü

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20.07.2008

Abmahnkosten: BGH spricht auch Unternehmen mit eigener Rechtsabteilung Kostenerstattungsansprüche bei Urheberrechtsverle

Gemäß § 95a Abs. 3 UrhG ist es unter anderem verboten, Vorrichtungen oder Erzeugnisse zu bewerben oder zu verkaufen, die der Umgehung technischer Maßnahmen zur Verhinderung einer unzulässigen Nutzung urherrechtlich geschützter Werke dienen. Der BGH hat in einer Entscheidung vom 17.07.2008 (Aktenzeichen I ZR 219/05) die Auffassung vertreten, dass ein Tonträgerhersteller nicht nur eine

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26.06.2008

Das Urheberrecht des Architekten

Ein Architekt, der ein Baukunstwerk entwirft, hat ein sehr großes Interesse daran, dass der Charakter des Baukunstwerks nicht durch den Eigentümer verändert wird. Es stellt sich die Frage, ob dem Architekten ein Schutzmechanismus zur Seite steht.Das Urheberrecht des Architekten wird durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG) geregelt. Nach § 2 Abs. 1 Nr. 4  UrhG sind im Allgemeinen die Werke von Architekten als Wer

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14.04.2008

Begrenzung der Erstattung von Abmahngebühren im Urheberrecht

Der Bundestag hat am 11.04.2008 das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums verabschiedet. Anders als der Titel des Gesetzes vermuten lässt, wird die Durchsetzung der Rechte von Urhebern nicht nur unerheblich erschwert. Das in der Fassung der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses (BT-Drs. 16/8783) verabschiedete Gesetz begrenzt nämlich in bestimmten Fällen den Anspruch auf Erstattung der f&u

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05.02.2008

Einstweilige Verfügung gegen Usenet-Provider aufgehoben

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 15.01.2008 (Aktenzeichen I-20 U 95/07) eine vom Landgericht zunächst erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben. Das Oberlandesgericht hat – anders als die Vorinstanz – die Auffassung vertreten, der Provider sei als sogenannter Cache-Provider nach § 9 des Telemediengesetzes (TMG) nicht dazu gehalten, ohne konkreten Anlass die von fremden Usenet-Nutzern einge

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09.01.2008

OLG Frankfurt a.M.: Keine Überwachung von Familienangehörigen bei Internet-Nutzung

Das OLG Frankfurt a.M. hat im Rahmen einer Kostenentscheidung wichtige Ausführungen zu den Überwachungspflichten bei Zurverfügungstellung eines Internet-Anschlusses gemacht (Beschluss vom 20.12.2007, Aktenzeichen 11 W 58/07). In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Streit ging mal wieder um ein sogenanntes Filesharing-System.  Die Klägerin, ein Tonträgerhersteller, hat zunächst beim Landgericht Fra

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05.11.2007

Das neue Urheberrecht tritt in Kraft

Das „Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ hat am 06.07.2007 den Bundestag und am 21.09.2007 den Bundesrat passiert. Es ist der sogenannte „Zweite Korb“ der Urheberrechtsnovelle. Die Änderungen treten zum 01.01.2008 in Kraft.Das Urheberrecht soll so – aufbauend auf die erste Novelle aus 2003 – weiter an die neuen technischen Möglichkeiten und Entwicklungen

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15.10.2007

Haftung des Betreibers eines Internetforums für urheberrechtswidrige Bilderuploads

(Urteil des Landgerichts Hamburg vom 24.08.2007, Az.: 308 O 245/07)Für Urheberrechtsverletzungen durch Dritte kann bereits derjenige haften, der nur die technische Möglichkeit hierzu geschaffen hat.In einem jüngst vom LG Hamburg entschiedenen Fall hatte der Betreiber eines Internetforums einen Konkurrenten auf Unterlassung und Schadensersatz wegen einer Urheberrechts

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13.08.2007

Erlaubte Privatkopie oder Produktpiraterie?

Der Bundestag hat Anfang Juli beschlossen, dass das Urheberrecht erneut novelliert werden soll. Diesem muss der Bundesrat jedoch noch zustimmen. Im Kern geht es um Änderungen und Erweiterungen der Urheberrechtsnovelle von 2003.Eine entscheidende Neuerung wird wohl die Einführung eines Paragraphen sein, der Verträge über unbekannte Nutzungsarten zulässt. Die Privatkopie wird indes auch weiterhin erlaubt sein.

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11.07.2007

Internethaftung

Ein Vereinsauftritt im Internet gehört inzwischen für viele Vereine zum guten Ton. Und dabei will man seinen Besuchern meist auch etwas bieten. Also wird die Seite mit vielen Fotos angereichert, witzige Texte werden eingebaut, eine Anfahrtsskizze zum Vereinsheim darf nicht fehlen und den Stimmungs-Song des letzten Vereinsfestes soll sich der Besucher schließlich auch anhören können … Und schon ist eine Ansammlung

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10.07.2007

Bundestag beschließt neues Urheberrecht

Das „Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ hat am 06.07.2007 den Bundestag passiert. Es ist der sogenannte „Zweite Korb“ der Urheberrechtsnovelle. Der Bundesrat muss dem Gesetzentwurf noch zustimmen. Das Urheberrecht soll so – aufbauend auf die erste Novelle aus 2003 – weiter an die neuen technischen Möglichkeiten und Entwi

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18.04.2007

Müssen Abmahnkosten bei "Massenabmahnungen" erstattet werden?

Eine interessante Entscheidung zur Frage, inwiefern Abmahnkosten bei massenhaft ausgebrachten Abmahnungen erstattet werden müssen kommt vom Amtsgericht Mannheim. Mit Urteil vom 15.12.2006 (Aktenzeichen 1 C 463/06, nicht rechtskräftig) hat das Gericht die auf Erstattung der Kosten für eine Abmahnung zurückgewiesen. Die Abmahnung war wegen einer Urheberrechtsverletzung ausgebracht worden, wobei die Besonderheit darin besta

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19.03.2007

Urheberrechtsverletzung

AllgemeinesUrheberrecht ist das Recht des Schöpfers eines Werkes zu bestimmen was mit diesem Werk zukünftig geschehen soll.Urheberrechtlich geschützt sind alle Werke, denen ein schöpferischer Gestaltungsakt zugrunde liegt. Unter Schöpfung ist die Schaffung von etwas Neuem zu verstehen, nicht die bloße Wiederholung oder Wiedergabe eines bereits existierenden Werkes.In dem Sch&o

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22.12.2006

Die Schweiz und das Recht auf Privatkopie - ein Vorbild für Deutschland?

Die Schweiz kennt man als nettes kleines Land, in dem es mehr Sprachen als Einwohner gibt und das vor allem aus Bergen, Käse und Bankgeheimnis besteht. Weniger bekannt ist, dass hier auch an liberalen Entwürfen für das Urheberrecht gearbeitet wird. Und das offensichtlich mit gewissem Erfolg. Heute hat der Schweizer Stände

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30.11.2006

Wenn billig teuer wird: Bahn verliert im Baustreit gegen Architekt Gerkan

Vielleicht geht es Ihnen ab und an wie mir: Sie nutzen eine Abkürzung, die letztlich 15 km länger ist als der „normale“ Weg. Oder Sie kaufen besonders billig ein, was Sie letztlich doppelt so teuer zu stehen kommt. So ähnlich muss es wohl der Deutschen Bahn mit Herrn Hartmut Mehdorn an der Spitze heute gehen. Sie hat nämlich einen letztlich sinnlosen und zudem im Ausgang vorhersehbaren Rechtsstreit

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28.08.2006

Urheberrecht – Texte-Klau im Internet

Das LG Berlin (Urteil vom 26.01.2006, Az.: 16 O 543/05) befasste sich mit der Frage des Urheberschutzes bei sich auf den Geschäftsgegenstand beziehenden Texten. Diesen kann durchaus urheberrechtlicher Schutz zukommen.Die Parteien sind Webdesigner, die Dritten im Internet die kostenpflichtige Gestaltung von Webseiten anbieten. Die Klägerin hat eine ausf&u

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10.08.2006

Keine Auskunftspflicht des Providers

Problematik: Wer kennt das nicht? Man findet ein nettes Bild im Internet, dieses kopiert man sich und legt es auf den eigenen Webseiten im Internet ab, ohne genau zu wissen, ob ein urheberrechtlicher Schutz für dieses Bild besteht. Besonders oft geschieht dies auf Handelsplattformen wie z.B. Ebay, wo man sich schnell mal ein passendes Bild für sein eigenes Angebot heraussucht, dieses kopiert und es bei dem eigenen Angebot im Intern

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Urheber- und Medienrecht

Als Urheberrecht bezeichnet man das ausschließliche Recht eines Urhebers an seinem Werk. Das Urheberrecht wird angewandt auf bestimmte Geisteswerke, wie zum Beispiel literarische oder wissenschaftliche Texte, Musik als Komposition oder Aufnahme, Gemälde, Fotos, Theaterstücke, Radiosendungen, Gebäude und Skulpturen etc. . Das Urheberrecht soll dem Urheber Schutz gewähren in seinem Persönlichkeitsrecht, der Inhaltsmitteilung, der Erstveröffentlichung und des Zugriffs auf sein Werk. Ebenso soll sein wirtschaftliches Interesse durch die Verwertungsrechte gesichert werden. Niemand anderes soll ohne seine Zustimmung mit seinem Werk Geld verdienen können.

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