Fachartikel : Wirtschaftsrecht

19.04.2012

Interview Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte mit Anita G. Schwarzenberg, Inhaberin der Sympathica Partnervermittlung

Interview Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte mit Anita G. Schwarzenberg, Inhaberin der Sympathica PartnervermittlungDr. Thomas Schulte:Liebe Frau Schwarzenberg, das Internet wälzt auch den Markt für die Partnervermittlung um, was sind Ihre Erfahrungen?Anita G. Schwarzenberg:Sie haben recht, viele Menschen denken, durch das Internet wird alles einfacher, ein Klick, und der richtige Partner erscheint auf dem Bildschirm. Aber so einfach ist das nicht. Viele sind dort frustriert. Es hat nicht funktioniert und sie haben viel Zeit und Geld verbraucht. Das Internet rollt sozusagen zurück zu mir.Dr. Thomas Schulte:Worin, denken Sie, besteht der Grund dafür?Anita G. Schwarzenberg:Ich treffe ein gezielte Vorauswahl, vermeide Enttäuschungen, in dem ich eine äußerst gründliche Vorarbeit leiste und ehrlich vorher prüfe. Und das unverbindlich.Dr. Thomas Schulte:Auf wel

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02.12.2011

Geldwäscheabwehr – Alle gewerblichen Händler müssen die Vorgaben des Geldwäscherechts beachten

Das Geldwäschegesetz verfolgt vordergründig zwei Ziele: Die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und die der Terrorismusfinanzierung. Hierzu gibt das Geldwäschegesetz umfangreiche Sorgfaltspflichten vor, die im täglichen Geschäftsbetrieb einzuhalten sind. Doch wer ist eigentlich „Verpflichteter“ im Sinne des Gesetzes? Das heisst, wer muss sich an das Gesetz halten?Wer sich einmal das Geldwäschegesetz (GwG) zur Hand nimmt wird ziemlich schnell beim § 2 GwG landen und feststellen, dass der Kreis der Verpflichteten sehr umfangreich und vor allem unverständlich ist. Neben unbestimmten Begriffen wie Finanzdienstleistungs- und Finanzunternehmen lassen vor allem die diversen Querverweise auf solch unbekannte Gesetze wie das Kreditwesengesetz, das Versicherungsvertragsgesetzes, das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz oder die EU-Richtlinie 2002/83/EG des Europäischen Parlaments die Norm für juristische Laien zu

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02.12.2011

Das Ende des E-Gelds? - Änderungen im Geldwäscherecht

Hat die Anonymität im Internet bald ein Ende? Die Bezahlmöglichkeiten im Internet durch den Gebrauch von sogenanntem E-Geld sollen deutlich eingeengt und verschärft werden.Der Begriff des E-Gelds ist weitestgehend unbekannt, die Möglichkeit anonym im Internet zu bezahlen haben dagegen schon viele genutzt. Bevorzugt werden dabei Prepaid-Bezahlkarten wie etwa Paysafecard oder Ukash. Aus Sicht der Geldwäscheprävention ist das E-Geld dem Gesetzgeber dabei schon länger ein Dorn im Auge. Während die Geldwäscheprävention gerade auf größtmögliche Transparenz ausgerichtet ist, um das „Waschen“ von Geldern aus Straftaten zu verhindern, ist gerade die Anonymität des E-Geldes ein begehrter Vorteil. Den Tätern einer Geldwäschestraftat, bei der illegale Gelder durch Verschleiern, mehrfache Transaktionen und Investitionen in z.B. Scheinunternehmen zu legalem Geld „gewaschen“ werd

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02.12.2011

Prozesserfolg: Auskunftei zur Auskunft über Scoreberechnung verurteilt

Durch Urteil des Landgerichtes Berlin vom 01.11.2011 wurde die Schufa Holding AG dazu verurteilt einem Unternehmer anhand des über ihn bei der Schufa gespeicherten Datenbestandes die Art und Weise und die Details der Berechnung der Kreditausfallwahrscheinlichkeit bzw. des Scoring-Verfahrens offenzulegen (LG Berlin, Urt. v. 01.11.2011 – 6 O 479/10). Damit erwirkte ilex Rechtsanwälte & Steuerberater eine Gerichtsentscheidu

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02.12.2011

Auskunftei zur Auskunft verurteilt: Interview mit Dr. Stephan Gärtner

Per Urteil vom 01.11.2011 entschied das Landgericht Berlin, dass eine Auskunftei (Schufa Holding AG) dazu verpflichtet ist, dem Betroffenen Details der von der Auskunftei betriebenen Berechnung der Kreditausfallwahrscheinlichkeit bzw. des Scoring-Verfahrens offenzulegen (LG Berlin, Urt. v. 01.11.2011 – 6 O 479/10). Damit erwirkte ilex Rechtsanwälte & Steuerberater die Verpflichtung zur teilweisen Offenlegung des bislang geheimen Sc

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02.12.2011

Geldwäscheprävention praktisch - darf der Ausweis nach dem Personalausweisgesetz nicht kopiert werden?

Das deutsche Geldwäschegesetz hält für die verpflichteten Unternehmen viele Sorgfaltspflichten bereit, bei deren Umsetzung viele Fragen offen bleiben.Wir berichteten hierüber ausführlich:Geldwäscherecht - Sorgfaltspflichten gibt es vielehttp://www.dr-schulte.de/2011-pressemitteilungen/geldwascherecht--sorgfaltspflichten-gibt-es-viele.htmlGeldwäsche - Gefahr für Ihr

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22.09.2011

Geheimnisverrat in der Privatwirtschaft - was ist das? § 17 UWG - ein Interview des Dr. Thomas Schulte, Wirtschaftsanwalt in Berlin

In der Privatwirtschaft herrscht bekanntlich ein fleissiges „Bäumchen-Wechsel-Dich“. Nicht selten nimmt ein ausscheidender Partner Daten mit und nutzt diese für sich oder für einen neuen Vertragspartner. Dabei hat das Gesetz mit dem § 17 UWG solches Verhalten grundsätzlich verboten. Rechtsfolge können teure zivilrechtliche Verfahren sowie das Interesse eines Staatsanwalts an dem verbotenen Tun darstellen.

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02.09.2011

Genossenschaftsmitglieder müssen zahlen - Kanzlei Dr. Schulte und Partner erstreitet weitere Urteile

Wie überall im Leben, lässt auch die Zahlungsmoral vieler Genossenschaftsmitglieder oftmals zu wünschen übrig. Insbesondere Mitglieder, die sich mit einer Ratenzahlung an einer Genossenschaft beteiligt haben, kommen ihrer Verpflichtung nicht immer nach. So laufen bei den Genossenschaften nicht selten große Rückstände auf, die die Genossenschaft selbst in finanzielle Bedrängnis bringen.Von versc

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