Fachartikel : Sozialrecht

19.04.2012

Partnersuche im Zeichen des Internets – die Zukunft der klassischen Partnervermittlung

Partnersuche im Zeichen des Internets – die Zukunft der klassischen Partnervermittlung Interview Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte und Frau Christa Appelt (Inhaberin der Christa Appelt Internationale Partnervermittlung) Liebe Frau Appelt, Partnerschaftsvermittlungen werden kritisch beäugt. Im Internet finden sich vermehrt kritische Stimmen zu Ihnen und Ihren Mitbewerbern. Man wirft ihnen Betrug, den Einsatz von Lockvögeln und Läufern vor. Was sagen Sie dazu? Christa Appelt:Ja,  Herr Dr. Schulte seit vielen Jahre herrscht in unserer Branche auch ein Hauen und Stechen. Nicht zuletzt durch das Internet ist der Markt enger geworden. Gott sei Dank konnte ich mir einen Ruf erarbeiten, dass wir seriös und sehr erfolgreich sind. Dr. Schulte: Wodurch wird dieses nachgewiesen? Christa Appelt:Die Stiftung Warentest hat uns vor einigen Jahren sehr kritisch

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07.11.2011

Mobbing im Internet – wie wehrt man sich?

Zwei brandneue Entscheidungen oberster Gerichtevon Assessor Ralf Hornemann, Rechtsanwälte Dr. Schulte & PartnerIm Internet geht’s manchmal zu wie auf dem Schulhof: Beschimpfungen, Anschuldigungen, falsche Verdächtigungen – und alles natürlich frei erfunden.Hinnehmen muss man so etwas nicht, genau wie in der analogen Zeit gibt es Grenzen, an die sich jeder halten muss. Wer über die Stränge schlägt, dem wird straf- oder zivilrechtlich „auf die Finger gehauen“.Schwierig wird die Sache nur dadurch, dass die Hetze im Internet auch über Seiten, Foren oder Blogs erfolgen kann, die nicht in Deutschland beheimatet sind. Hier gelten andere Gesetze. Den Verantwortlichen ausfindig und haftbar zu machen, ist meist sehr schwer.Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) sowie der Europäische Gerichtshof (EuGH) haben es jetzt in zwei Entscheidungen wesentlich erleichtert, zu seinem

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28.04.2009

Ist mit der Rente alles zu Ende?

Obwohl ja Rentner niemals Zeit haben, und, will man dem Song glauben, mit 66 Jahren das Leben ja erst anfängt, spielt die Erreichung des Rentenalters bzw. der Anspruch auf eine Altersrente arbeitsrechtlich eine nicht unbeachtliche Rolle. Hinzu kommt, dass es Regeln gibt, die eben dieses Rentenalter oder den Rentenbezug als unbeachtlich festschreiben, Arbeitnehmer und Arbeitgeber sich also nicht darauf beziehen können, bzw. andere weitreichende Rechtsfragen hieran anknüpfen.Im Sozialgesetzbuch VI (gesetzliche Rentenversicherung), welches die Regeln für den Bezug der Altersrente beinhaltet, also in einer sozialrechtlichen Norm, befindet sich im § 41 eine arbeitsrechtliche Schutzvorschrift, die unmissverständlich regelt, dass der Anspruch auf eine Rente wegen Alters nicht als Grund anzusehen ist, der die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nach dem

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22.11.2006

Gesetz zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze

Der Deutsche Bundestag hat am 27.10.2006 das Gesetz zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze in 2./3. Lesung beschlossen. Das Gesetz tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.Das Gesetz enthält unter anderem folgende Änderungen:Es wird die sogenannte Teilzulassung eingeführt aufgrund derer der Arzt  den aus seiner Zulassung folgenden Versorgungsauftrag auf die Hälfte ei

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05.09.2006

Wann habe ich Anspruch auf Opferentschädigung?

Soweit der Staat Gewalttaten nicht verhindern kann, muss er nach dem Leitgedanken des Opferentschädigungsgesetzes (OEG) wenigstens für die Opfer der Straftaten einstehen, denn häufig ist der Täter zur Wiedergutmachung des Schadens finanziell außerstande.  Sie erhalten Entschädigungsleistungen nach dem OEG, wenn Sie infolge eines vorsätzlichen, rechtwidrigen tätlichen Angriffs ein

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Sozialrecht

Das Sozialrecht befasst sich mit den Rechten und Plichten zwischen staatlichen Institutionen und Antragstellern/Leistungsempfängern zur sozialen Sicherung. Versuche, das Sozialrecht (zusammen mit dem Arbeitsrecht und weiteren Rechtsmaterien) einem selbstständigen dritten Zweig der (deutschen) Rechtsordnung, neben öffentlichem und privatem Recht zuzuordnen, wie dies in außerdeutschen Rechtsordnungen teilweise der Brauch ist, haben sich nicht durchsetzen können. Das Sozialrecht ist eine Sammel- und Querschnittsmaterie, die zahlreiche einzelne Rechtsgebiete und Gesetzesmaterien in sich vereint. Es unterteilt sich nach der traditionellen Klassifikation in die Bereiche Sozialversicherung (siehe sogleich unten), Sozialversorgung (z. B. Schwerbehindertenrecht, Wohngeld, Kindergeld, Erziehungsgeld, Ausbildungsförderung), und Sozialhilfe (Sozialfürsorge). Nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes lassen sich die Bereiche Sozialversicherung, Fürsorge und Kriegsopferversorgung unterscheiden.

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