07.12.2006

®, ©, ™ und Co: Was bedeutet das eigentlich?


Sie begegnen uns auf Produkten, in Büchern, Software, CD´s, im Internet usw. Buchstaben in einem Kreis und „hochgestellte Kürzel“. Doch was bedeuten diese Zeichen eigentlich und wer darf oder muss sie verwenden?

Die Bedeutung der Zeichen ist auch anhand der enthaltenen Buchstaben nicht ohne weiteres zu erschließen. Denn sie stammen aus dem anglo-amerikanischen Rechtskreis. So steht das  „R im Kreis“  für „registered trademark“, also für eine eingetragene Marke. Es signalisiert, dass der Inhaber einer Marke für die vorangestellte Bezeichnung Markenschutz beanspruchen kann.

In Deutschland ist die Verwendung des „R“ nach Ablauf der Widerspruchsfrist ab rechtskräftiger Eintragung der Marke im Register zulässig.  Ähnlich verhält es sich mit Angaben wie „TM“ für Trademark, "Eingetragene Marke", "Registered in U.S. Patent and Trademark Office" (USA), "Registered Trade Mark" (GB), "Marque dèposèe" (FR), "Marca Registrada" (ES), "Marchio registrato" (IT) usw.

Da die Angaben also auf eine eingetragene, geschützte Marke hinweisen, kann deren Verwendung irreführend sein und damit wettbewerbsrechtliche Konsequenzen haben, wenn ein solcher Markenschutz tatsächlich nicht existiert. Für den Markeninhaber ist die Verwendung des „R“ oder anderer Zusätze jedoch andererseits nicht zwingend. Ist eine Kennzeichnung also nicht mit dem „R“ o.ä. versehen, kann es sich gleichwohl durchaus um eine geschützte Marke handeln. 

Auch das © erklärt sich aus der englischen Sprache. Es steht für „copyright“, soll also das Urheberrecht kennzeichnen. In Deutschland hat dieses Zeichen keine weitere Bedeutung. Denn das Urheberrecht entsteht durch den „Schöpfungsakt“, also gleichsam „automatisch“.

Das Zeichen kann gleichwohl verstanden werden als ein Hinweis des Urhebers, dass er meint, dass der gekennzeichnete Gegenstand seinem Urheberrecht unterfalle und er Verstöße gegen dieses Recht verfolgen wird. Urheberrechtliche Fragen sind indes ungeachtet der Anbringung des Zeichens zu klären.




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