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30.07.2020

Herr Schwund als Angesteller

Nach so mancher Inventur fragt man sich, ob man das Zählen verlernt hat oder einige Kunden kostenlos einkauften – oder ob der Übeltäter in den eigenen Reihen zu suchen ist. Man fragt sich, was schlimmer wäre… Natürlich möchte jeder Händler Diebstähle in seinem Geschäft verhindern. Doch was darf man, was kann man und was will man tun? Fragen kostet nichts Wenn der Verdacht aufkommt, dass ein Mitarbeiter in Lager oder Kasse greift, sollte man zunächst die Mitarbeiter einzeln zum Sachverhalt befragen, vielleicht hat ja jemand etwas gesehen. Das ist auf jeden Fall zulässig und stellt insb. keine Verleumdung, Beleidigung oder Ähnliches dar. Sodann kann der Arbeitgeber Taschen- und Spindkontrollen durchführen. Diese Selbsthilfe ist aber nicht uneingeschränkt zulässig, sondern bedarf der ausdrücklichen Einwilligung der Mitarbeiter. Andernfalls bleibt nur die Möglichkeit, die Polizei zu rufen. Dazu muss zumindest ein „einfacher Tatverdacht“ vorliegen. Das bedeutet, der konkrete, heutige Diebstahl muss generell möglich sein.

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26.07.2018

Kaufvertrag bei Ebay mit Preisvorschlag

Das Amtsgericht Michelstadt, 1 C 736/17 (02), hatte mit Urteil vom 01.02.2018 über einen Ebay-Kauf zu befinden. Zu Gunsten des Verkäufers. Zwischen den Parteien kam am 11.9.2017 ein Kaufvertrag über den streitgegenständlichen Teppich zustande, von welchem weder der Beklagte noch der Kläger wirksam zurückgetreten sind. Auch konnte der Beklagte diesen Vertrag nicht widerrufen. Ein Kaufvertrag setzt gem. §§ 145 ff. BGB das Vorliegen zweier übereinstimmender Willenserklärungen - Angebot und Annahme - voraus. Auch im Rahmen eines Auktionsanbieters wie "eBay" kommt der Vertrag dabei durch Willenserklärungen der Parteien gem. § 145 ff. BGB zustande. Dabei richtet sich der Erklärungsinhalt der Willenserklärung gem. §§ 133, 157 BGB auch nach den Bestimmungen über den Vertragsschluss in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, denen die Parteien vor der Teilnahme zustimmen müssen (vgl. BGH, Urteil vom 3.11.2004 - VIII ZR 375/03, vgl. auch BGH Urteil vom 7.11.2001- VIII ZR 13/01). In die Auslegung der Willen

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