Aktuelles

26.07.2018

Kaufvertrag bei Ebay mit Preisvorschlag

Das Amtsgericht Michelstadt, 1 C 736/17 (02), hatte mit Urteil vom 01.02.2018 über einen Ebay-Kauf zu befinden. Zu Gunsten des Verkäufers. Zwischen den Parteien kam am 11.9.2017 ein Kaufvertrag über den streitgegenständlichen Teppich zustande, von welchem weder der Beklagte noch der Kläger wirksam zurückgetreten sind. Auch konnte der Beklagte diesen Vertrag nicht widerrufen. Ein Kaufvertrag setzt gem. §§ 145 ff. BGB das Vorliegen zweier übereinstimmender Willenserklärungen - Angebot und Annahme - voraus. Auch im Rahmen eines Auktionsanbieters wie "eBay" kommt der Vertrag dabei durch Willenserklärungen der Parteien gem. § 145 ff. BGB zustande. Dabei richtet sich der Erklärungsinhalt der Willenserklärung gem. §§ 133, 157 BGB auch nach den Bestimmungen über den Vertragsschluss in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, denen die Parteien vor der Teilnahme zustimmen müssen (vgl. BGH, Urteil vom 3.11.2004 - VIII ZR 375/03, vgl. auch BGH Urteil vom 7.11.2001- VIII ZR 13/01). In die Auslegung der Willen

... weiterlesen




26.07.2018

Vorsicht bei der Veranstaltung von Messen

Für die Veranstalter von öffentlich festgesetzten Messen gelten besondere Regeln. Sie können nicht einfach frei aussuchen, wen sie als Aussteller an der Messe teilhaben lassen. Interessierte können gegen die Nichtberücksichtigung vor Gericht ziehen, was aufgrund der hohen Gegenstandswerte recht teuer wird, und ihre Teilnahme einklagen oder Schadensersatz geltend machen. Eine Messe ist für die Aussteller auch von größter wirtschaftlicher Bedeutung, da dort regelmäßig Geschäfte in erheblichem Umfange getätigt und angebahnt werden. Hieraus rechtfertigt sich der für die Kostenberechnung maßgebliche Gegenstandswert. Zum einen haben Mitglieder eines ausrichtenden Vereins ein Teilnahmerecht. Zumindest darf kein Mitglied ohne sachlichen Grund gegenüber den anderen Mitgliedern benachteiligt werden. Wenn die Festsetzung der Messe gem. § 69 Gewerbeordnung erfolgt, steht dem Interessent ein Teilnahmeanspruch gem. § 70 Abs. 1 GewO zu. Dieser steht Jedermann der dem Teilnehmerkreis der festgesetzten Veranstaltung angehört nach Maß

... weiterlesen





Rechtanwalt finden

Hier finden Sie schnell und komfortabel einen Rechtsanwalt und Fachartikel zu rechtlichen Themen. In unserem Verzeichnis sind Anwältinnen und Anwälte aus dem ganzen Bundesgebiet mit Ihren Tätigkeitsschwerpunkten aufgelistet. Übersichtlich nach Postleitzahl und Rechtsgebiet sortiert, finden Sie über unseren Anwaltsuchdienst den Anwalt in Ihrer Region.

Von diesen Juristen verfasste Fachartikel informieren über die aktuelle Rechtssprechung in verschiedenen Rechtsgebieten. Unser Service ist für Verbraucher und Unternehmer kostenlos! Überzeugen Sie sich von unseren umfangreichen Serviceangeboten.


Anwaltzentrale.de führt keine Rechtsberatung durch.
Alle verwendeten Markennamen und Bezeichnungen sind eingetragene Warenzeichen und Marken der jeweiligen Eigentümer.