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Fachartikel vom Rechtsanwalt

Reiserecht
Reisemängel muss man rügen
Wer Reisemängel am Ferienort nicht rügt mit der Begründung, dem Veranstalter seien diese ohnehin bekannt gewesen, der kann später deswegen auch kein Geld [...] » mehr

Verkehrsrecht
Führerschein in Gefahr auch auf dem Fahrrad
Hat ein Fahrerlaubnisinhaber als Radfahrer mit einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille oder mehr am Straßenverkehr teilgenommen, darf die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn die Gefahr [...] » mehr

Wettbewerbsrecht - Werberecht
BGH zur Strafbarkeit unwahrer Werbung mit Gewinn- und Geschenkversprechen
Mit Urteil vom 14.06.2006 hatte das Landgericht Mannheim drei Angeklagte wegen strafbarer Werbung gem. § 16 Abs. 1 UWG zu Freiheitsstrafen verurteilt. Über ein System [...] » mehr

Internetrecht - Onlinerecht - Ebay
Angabe von Mehrwertsteuer und Versandkosten: BGH erleichtert Online-Handel
Der BGH hat vor kurzem die Entscheidungsgründe eines für Onlineshop-Betreiber wichtigen Urteils veröffentlicht (Urteil vom 04.10.2007, Aktenzeichen I ZR 143/04). Demnach ist es [...] » mehr

Wettbewerbsrecht - Werberecht
BGH: Falsche Gewinnmitteilungen können strafbar sein
Wettbewerbsrecht ist überwiegend Zivilrecht. Dass es aber durchaus auch ein wirksames Wettbewerbsstrafrecht gibt, ist unlängst durch eine Entscheidung des ersten Strafsenates des BGH [...] » mehr

Zivilrecht, allgemein
Haftung des Turnierveranstalters trotz Einhaltung der LPO?
Das LG Osnabrück, Urteil vom 10.03.2005, 5 O 487/04 hatte über eine Klage zu entscheiden, mit der eine Turnierteilnehmerin Ansprüche gegen den veranstaltenden Verein geltend [...] » mehr

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