Dr. Mirko. Möller - Schlüter Graf & Partner

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Fachartikel vom Rechtsanwalt

Steuerrecht
Denkmalschutz: Möglichkeiten des Grundsteuererlasses bei Kulturdenkmälern
Besonders im Osten Deutschlands haben nicht gerade wenige Herrenhäuser und Landschlösser Teile ihrer historischen Gestalt verloren. Die Ursachen dafür sind oftmals in dem vor 1989/90 [...] » mehr

Zivilrecht, allgemein
Der Rechtsweg ist ausgeschlossen – geht denn das?
Das Landgericht Hannover (Urteil vom 30.03.2009 – 1 O 77/08) meint ja. Der Veranstalter eines Radio-Gewinnspiels hatte in seinen Teilnahmebedingungen – die ausschließlich im [...] » mehr

Kapitalanlagenrecht
DSK Leasing will auch für 2009 Ausschüttungen reduzieren
Die Lease Trend AG aus München wendet sich mit einem Schreiben vom 26.05.2010 an ihre Kunden und gibt einen Überblick über den KfZ-Markt. Hiermit soll gerechtfertigt werden, weshalb [...] » mehr

Kapitalanlagenrecht
Lease Trend AG will auch 2009 die Ausschüttungen stark reduzieren
Die Lease Trend AG aus München wendet sich mit einem Schreiben vom 26.05.2010 an ihre Kunden und gibt einen Überblick über den KfZ-Markt. Hiermit soll gerechtfertigt werden, weshalb [...] » mehr

Internetrecht - Onlinerecht - Ebay
BGH: Haftung des Inhabers eines Internet-Anschlusses bei Betrieb eines
Seit heute liegt die seit Wochen erwartete Begründung der Entscheidung des Bundesgerichtshofes zur urheberrechtlichen Haftung des Inhabers eines Internet-Anschlusses vor. Das Urteil vom [...] » mehr

Internetrecht - Onlinerecht - Ebay
Identitätsmissbrauch im Internet
Das Bundeskriminalamt in Wiesbaden verzeichnete für das Jahr 2009 rund 6.800 Straftaten unter dem Oberbegriff des Identitätsmissbrauchs. Davon entfallen 2.923 Straftaten (rund 43 %) auf die [...] » mehr

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Profil von Dr. Mirko Möller

Name:	Dr. Mirko Möller
Kanzlei:	Schlüter Graf & Partner
Straße:	Königswall 26
Ort:	44137 Dortmund
Tel.:	0231 - 9144550
Fax:	0231 - 91445530
E-Mail:	moeller@schlueter-graf.de
Internet:	http://www.schlueter-graf.de/

Fachgebiete:	Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Interessen:
Sprachen:
Beschreibung:	Rechtsanwalt seit 2003 Fachwanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz seit 2006 Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht seit 2007 Legum Magister (LL.M.) Gewerblicher Rechtsschutz Zahlreiche Veröffentlichungen zu Themen des Gesellschaftsrechts, des gewerblichen Rechtsschutzes und des allgemeinen Zivilrechts

Fachartikel:


Handels- und Gesellschaftsrecht » Europäisches Parlament fordert neue Gesellschaftsform		Internetrecht - Onlinerecht - Ebay » BGH: Haftung des Inhabers eines Internet-Anschlusses bei Betrieb eines WLAN-Routers und Missbrauch im Rahmen von Tauschbörsen (Filesharing) » Haftung bei unerlaubter E-Mail-Werbung (Spam) » Streitwert bei Unterlassungsklage gegen unerwünschte E-Mail-Werbung » (Kein) Porsche für 5,50 Euro! » BGH: Haftung des Inhabers eines eBay-Accounts – Halzband » OLG Düsseldorf: Keine Haftung des Admin-C » Internet-Abzocke: Kostenpflichtigkeit einer Leistung nicht erkennbar? » Vertragsstrafe für Spaßbieter bei eBay? » Landgericht Koblenz: Porsche für 5,50 Euro? » EuGH: Angabe der Telefonnummer nicht zwingend » Bundesjustizministerium informiert über Anbieterkennzeichnung im Internet („Impressumspflicht“) » Haftung bei Urheberrechtsverletzung über ungesicherte WLAN-Verbindung » Speicherung von IP-Adressen durch Internet-Provider » LG München I: Urheberrechtsverletzung im Internet – Eltern haften für Ihre Kinder? » OLG Frankfurt: Keine uneingeschränkte Haftung bei Missbrauch einer WLAN-Verbindung » Angabe von Mehrwertsteuer und Versandkosten: BGH erleichtert Online-Handel » Achtung Verkäufer: Beweis für eBay-Gebot schwierig » Online-Versandhändler – Abmahn- und Klageopfer? » Anfechtung eines Kaufvertrages bei „erfundener“ Herstellerpreisempfehlung » Gewährleistungsausschluss bei eBay » OLG Frankfurt a.M.: Keine Haftung des Internet-Providers bei Zugang zu rechtswidrigen Inhalten » Impressum auf mich-Seite ausreichend » Fotoklau bei eBay-Auktionen – ein echtes Ärgernis » Landgericht Düsseldorf schränkt Haftung für Forenbetreiber ein » Haftstrafe wegen Markenverletzung: Landgericht Bochum verhängt empfindliche Strafe » BGH: eBay haftet für Verstöße bei Einstellung jugendgefährdender Artikel » Landgericht Hamburg: Haftung des Forenbetreibers für fremde Äußerungen » eBay-Handel: Handeln unter fremdem Benutzernamen » Widerrufsbelehrung bei Teilzahlungskauf muss deutlich sein » Spamming: Verwendung gekaufter E-Mail Adressen „schuldhaft?“ » Neue Gerichtsentscheidungen zum Thema „Spam“ » Gewerbliche eBay-Angebote: Vorname muss vollständig angegeben werden » Spammen kann teuer werden: „Streitwertbestrafung“ statt Bußgeld? » Karlsruhe: Doch Haftung der Forenbetreiber? » Haftung des Admin-C für Wettbewerbsverstöße? » Vorsicht bei Fernabsatz: Widerrufsrecht auch nach erbrachter Leistung » Landgericht Kleve: Weiteres Urteil zur Widerrufsfrist bei eBay-Kauf » Verbraucherzentrale fordert mehr Engangement bei SPAM-Bekämpfung » OLG Oldenburg: Pflichtangabe der Telefonnummer bei gewerblichen eBay-Auktionen » Versehentlich zu niedriger Angebotspreis bei eBay? OLG Oldenburg: Anfechtung möglich! » Neue Domain-Entscheidung des Bundesgerichtshof » Keine Strafbarkeit bei Links zu Internet-Seiten mit verbotenem Inhalt? » Webkatalog-Betreiber muss Inhalt zumindest auf leicht erkennbare Gesetzesverstöße überprüfen » Private und gewerbliche Angebote bei eBay » Internet: Verlinkung auch unter Nennung fremder Markennamen zulässig » Ist der Betreiber eines Online-Forums zur Überprüfung auf etwaige Rechtsverstöße von Forumsteilnehmern verpflichtet?

Urheber- und Medienrecht » BGH: Haftung bei Missbrauch von WLAN-Router » OLG Hamburg zur Haftung des Betreibers eines Internet-Forums » OLG Brandenburg: Verwendung fremder Fotos bei eBay » OLG München zu Urheberrechtsverstößen im Internet – Keine grundsätzliche Haftung der Eltern? » Abmahnkosten: BGH spricht auch Unternehmen mit eigener Rechtsabteilung Kostenerstattungsansprüche bei Urheberrechtsverle » Begrenzung der Erstattung von Abmahngebühren im Urheberrecht » Einstweilige Verfügung gegen Usenet-Provider aufgehoben » OLG Frankfurt a.M.: Keine Überwachung von Familienangehörigen bei Internet-Nutzung » Müssen Abmahnkosten bei "Massenabmahnungen" erstattet werden?		Verwaltungsrecht » Bundesverwaltungsgericht: Anspruch auf Auskunftssperre bei Direktwerbung

Binnenschifffahrtsrecht » Segeln: Kein Haftungsausschluss bei Regatta auf Bodensee		GmbH-Recht » Doch keine Sozialversicherungspflichtigkeit von GmbH-Geschäftsführern?

Marken- und Domainrecht » LG Mannheim: Kosten für Patentanwalt bei kennzeichenrechtlicher Abmahnung sind erstattungsfähig » Anmeldung von Gemeinschaftsmarken wird zum 1. Mai 2009 preiswerter » Europäischer Gerichtshof: „Matratze“ als Marke für Matratzen möglich?		Presserecht » Recht am eigenen Bild: Absoluter Unterlassungsanspruch gegen Bildveröffentlichungen? » Journalistische Recherchepflicht bei Agenturmeldungen

Telekommunikationsrecht » Telefonmehrwertdienste: OVG NRW bestätigt Verbot des sog. Tastendruckmodells » Telefonmehrwertdienste: Tastendruckmodell nach VG Köln weiterhin vorläufig verboten		Vertragsrecht » Teurer Internet-Dienst: Versteckte Entgeltklausel unwirksam

Wettbewerbsrecht - Werberecht » Landgericht Berlin untersagt vorformulierte Opt-In-Erklärungen auf Gewinnspielkarten und Bestellcoupons » Amtsgericht München: Keine Rechtfertigung für E-Mail-Werbung nach einmaligem E-Mail-Kontakt » Gesetz gegen unerlaubte Telefonwerbung tritt in Kraft » Zustellungsfehler: s/w-Kopie reicht nicht! » OLG Hamm: Keine Gratis-Möbel bei EM-Sieg » OLG Stuttgart: Einstweilige Verfügung muss durch Parteizustellung vollzogen werden » OLG Hamburg: Einwilligungserklärung zur Telefonwerbung auf Gewinnspielkarten » Kein Abmahnkostenersatz bei Rechtsmissbrauch » OLG Frankfurt a. M.: Kein Rechtsmissbrauch bei „Gegenabmahnung“ » OLG Karlsruhe: Keine Fristverlängerung bei Abmahnfrist während Abwesenheit des Geschäftsführers » Bundestag beschließt Gesetz zur Eindämmung von Telefonwerbung » Rückforderung gezahlter Abmahnkosten » Keine Antwortpflicht bei Abmahnung » Erstattung der Anwaltskosten bei unberechtigter Abmahnung » Änderungen des UWG in Kraft » Ortsnamen in Domains: Nicht zwingend Spitzenstellungsbehauptung » Kann eine Opt-In-Zusicherung vor Haftung schützen? » Unterlassungsansprüche und Rechtsnachfolge » Coldcalling: Callcenter-Vertrag unwirksam » Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Telefonwerbung » Unverlangte Werbung per E-Mail und SMS: Opt-In oder Opt-Out? » Geht Bundesregierung nunmehr tatsächlich gegen unerwünschte Telefonwerbung vor? » BGH: Auch gewerbliche Nachfrage kann als belästigende Werbung und Spam eingestuft werden » Zulässige Telefonwerbung bei nur vermutetem Einverständnis » BGH: Falsche Gewinnmitteilungen können strafbar sein » Coldcalling trotz Opt-In-Erklärung? » Zustellung einer einstweiligen Verfügung? Fehler bei Zustellung von s/w-Kopien? » Arzt in Berufskleidung in Werbung zulässig? » Versicherter oder unversicherter Versand bei gewerblichen eBay-Auktionen? » Achtung eBay-Händler: „Unfreie zurückgesandte Ware wird nicht angenommen ...“ – Unterlassungsverfügung des OLG Hamburg » Kein Wettbewerbsverstoß bei Beschäftigung eines vertragsbrüchigen Mitarbeiters » Haftung für Fehler einer Werbeagentur » BGH: Auskunftsanspruch bei Werbe-SMS » Teuerer Zustellungsfehler: Einstweilige Verfügung muss an Prozessbevollmächtigten zugestellt werden » Cold Calling: Keine Verschärfung der Sanktionen bei unerlaubter Telefonwerbung im Zusammenhang mit Richtlinienumsetzung » Die verschwundene Abmahnung – oder: Wer zahlt die Kosten? » OLG Frankfurt: Auch Abmahnserie mit 200 Abmahnung nicht rechtsmissbräuchlich » Online-Handel: Vorsicht auch bei Widerrufsbelehrung nach dem amtlichen Muster » OLG Hamburg: Ad-hoc-Mitteilung kann Wettbewerbshandlung sein » Einstweilige Verfügung: Gefährliche Zustellungsfehler » Wettbewerbsrechtliche Abmahnung muss nicht zugehen » Endlich: Anti-Spam-Gesetz » Landgericht Bonn verbietet Telefonwerbung » Interessantes Urteil des Amtsgerichts München: Unerwünschte E-Mail-Werbung » Telefon- Fax und E-Mail-Werbung noch möglich? » BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unerwünschte Telefonwerbung soll als Ordnungswidrigkeit eingestuft werden » Abgemahnt! – Wie reagieren?		Zivilrecht, allgemein » Der Rechtsweg ist ausgeschlossen – geht denn das? » In der Abo-Falle: Anspruch gegen Rechtsanwalt? » Persönliche Haftung des Rechtsanwalts bei Abo-Fallen – opendownload.de » Farb- und Strukturabweichung bei Naturstein kein Mangel » Zeitschriftenbeitrag zu „Vertragsfallen“ im Internet » Sind Streitgenossen als Kostengläubiger Gesamtgläubiger? » Gerichtsentscheidungen zu Abo-Fallen im Internet » Anfechtungsrecht bei unerwünschtem Telefonbucheintrag » Rückabwicklung von Zahlungen innerhalb von Schenkkreisen: Verjährung von Forderungen » BGH bestätigt Rechtsprechung zu Schenkkreisen » Kostenerstattung für Anwaltsschreiben » Adressbuchschwindel und Ärger mit Gewerbeverzeichnissen » Formulierung von Unterlassungsanträgen » Geld als „Sache“? – Zinsschaden bei Sachentzug » Keine internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte bei Urheberrechtsverletzung unter ausländischer Domain » Neue Muster für Widerrufsbelehrung ab 1. April 2008 » Teurer Eintrag in Gewerbeverzeichnis? Landgericht Köln verneint Zahlungspflicht » Unterlassungsanspruch nach Verschmelzung » Kein Zeuge in Sicht? – Bundesarbeitsgericht lässt Parteivernehmung auch bei Vier-Augen-Gespräch zu » Ist das Kleingedruckte immer klein gedruckt? » Schenkkreise – Zahlungen können zurückgefordert werden

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