Internetrecht - Onlinerecht - Ebay
Haftung bei unerlaubter E-Mail-Werbung (Spam)
E-Mail-Werbung ist grundsätzlich unzulässig, wenn der Verbraucher nicht (ausdrücklich) seine Einwilligung zu einer solchen Werbung erteilt hat (§ 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG). Hierbei kommt es auch nicht darauf an, ob der Empfänger der E-Mail Verbraucher oder Unternehmer ist. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat sowohl eine Gesellschaft (eine Limited) als auch deren Geschäftsführer persönlich im [...] » mehr | |
Bank- und Börsenrecht
Wie sicher ist HBCI-Banking?
"Stoppen Sie Pishing und Pharming mit einem sicheren Chipkartenleser", lautet ein Werbespruch der Deutschen Kreditwirtschaft, durch den dem Bankkunden das sogenannte HBCI-Banking-Verfahren (Homebanking Computer Interface) schmackhaft gemacht werden soll. Doch wie sicher ist das HBCI-Verfahren wirklich?Wie funktioniert HBCI-Banking?HBCI wurde von verschiedenen Bankengruppen in Deutschland entwickelt und vom Zentralen Kreditausschluss (ZKA) überprüft und [...] » mehr |
Urheber- und Medienrecht
Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Lihl - Film
Der Kanzlei ilex wurde eine Abmahnung der Prokino Filmverleih GmbH vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Lihl zu Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung bis zum 29.01.10. Die Kanzlei Lihl fügt Ihrem Schreiben eine vorgefertigte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bei.Mit der Unterschrift verpflichtet sich der Abgemahnte u. a., die hierin bestimmten Kosten an die Gegenseite zu zahlen. Wir raten daher dringend davon ab, [...] » mehr | |
Internetrecht - Onlinerecht - Ebay
Das ewige Leid mit der Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrungen von Online-Shop-Betreibern und eBay-Händlern weisen nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs ein hohes Abmahnrisiko auf. Der EuGH erteilt der generellen Verweigerung von Wertersatz beim Widerruf eine Absage.1. SachverhaltDas Widerrufsrecht bei Geschäften, die im Internet abgeschlossen werden, sollen Verbraucher schützen. Da diese nicht die Möglichkeit haben, wie in einem Laden die Sache zu prüfen, sollen sie die über [...] » mehr |